Rechtsextremismus- und Klimawahn

Der Mord an Walter Lübcke war ein Mord. Punkt. Wenn es denn einer war. Mehr muß man dazu nicht sagen, alles andere ergibt sich aus dem Strafgesetzbuch § 211. Das gleiche gilt, wenn es sich um einen Totschlag handeln sollte: Der Totschlag Walter Lübckes war ein Totschlag. Punkt.

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Sinneswandel

CDU-Chefin Angela Merkel sagte am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin: „Für uns ist entscheidend, daß im Gesetz auch das Wort Begrenzung auftaucht und es eben keine Zuwanderung in großer Form in die sozialen Sicherungssysteme gibt.“ (Merkel 14.2.2002)

Warum der Osten?

Selbstredend sind die Gründe, weshalb der Osten so anders als der Westen wählt, vielfältiger als gestern angedeutet. Einige davon sind, in aller Kürze und ohne wertende Reihung, folgende:

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Deutsche Schizophrenie

Spätestens seit Junkers Brandrede zur Zukunft der EU sollte auch der Letzte begriffen haben, wohin der Hase läuft. Demnach sieht er die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft in der Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den Schengenraum, also der  konsequenten Öffnung der Grenzen, der (Zwangs)Einführung des Euro in allen Mitgliedsstaaten außer Dänemark (was freilich in den Verträgen steht, bisher aber niemanden gestört hat) und die zügige Durchsetzung der Freihandelsabkommen. Junker gleicht einem Hochspringer, der gerade die 2,45 kläglich gerissen hat und im letzten Versuch 2,70 auflegen läßt.

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Links und Rechts

Als man mir kürzlich sagte: „Du unterscheidest immer so streng in links und rechts“, da stutzte ich verdutzt einen Moment und versuchte instinktiv den Vorwurf – der darin enthalten war – abzuleugnen. Aber es genügt, auf die Titelliste zu schauen, um zu sehen, daß ins Schwarze getroffen wurde.

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Dritte Zündstufe der AfD

Gerade herrscht Narrenfreiheit in der Auslegung der Ergebnisse des Kölner AfD-Parteitages, der Frauke Petry als Gesicht der Partei durch Alice Weidel und Alexander Gauland ersetzte. Da mach ich mit!

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Parteientektonik

Der irrationale Aufschwung einer im Grunde schon am Boden liegenden SPD durch das Postengeschacher Sigmar Gabriels zeigt, wie beweglich das Parteiengefüge geworden ist. Man sitzt auf einem Vulkan, unter uns das bewegliche Magma und keiner weiß, ob und welche neuen Krusten sich bilden werden. Daß man einen in „Europa“ verfilzten Schulz als „neuen“, unverbrauchten Mann darstellen kann, verrät uns einiges über die Psyche der erlösungshungrigen Deutschen. Jetzt bedürfte es einer großangelegten Studie der Frankfurter Schule, wie sie einst Erich Fromm und Adorno oder Wilhelm Reich lieferten, um die eigentümlichen Charaktertypen herauszuarbeiten …

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Die Angst vor den Deutschen

… kann man gut verstehen. Sie scheinen eine besondere Affinität zu haben, geführt zu werden. Allzu schnell scharen sie sich um Führerfiguren und allzu selten ist eine wirkliche Führergestalt darunter.

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Theater um die Rechte

Glaubt von den Lischkas, Haseloffs oder Kaubes dieser Welt tatsächlich einer, er müsse vor uns die Verfassung schützen? Was ist den schlimmstenfalls aus „unserer“ Richtung zu erwarten? Die Einhaltung der Gesetze trotz billig zu erntenden hypermoralischen Lorbeers? Die Wertschätzung und Förderung des wirklich produktiven Teils unseres hart arbeitenden Volkes und die Eindämmung der sinnlosen Verschleuderung des nicht vorhandenen Vermögens in Gesellschaftsexperimente? Wirkliche Ökologie, echter Konsumverzicht anstelle dieser verlogenen better-world-Mentalität der Grünen, denen ihr kleines unbeherrschtes Ich stets wichtiger ist als die dringend notwendige Askese? Mehr Achtung vor dem Staat und seinen Staatsdienern, ob in Polizei, Armee, Lehrkörper oder Verwaltung? (Götz Kubitschek)

Vor unser aller Augen führt die Landesregierung in Sachsen-Anhalt ein klassisches Theaterstück auf, mit überraschender Katharsis. Es ist ein entlarvendes zeitkritisches Stück, im Sinne der Offenlegung der Paradoxien der Epoche und der Grenzen der Demokratie. Die Fachkritik ist sich noch nicht einig, ob man es mit einer Tragödie oder Komödie zu tun hat.

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Sargnagel Steinmeier

Heureka! Habemus Bundespräsidentum! „Parturient montes, nascetur ridiculus mus – Es kreißte der Berg und gebar die (ridiculus) Maus. Nach langem Gemauschel und Gekungel hat man sich nun auf Steinmeier geeinigt.

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Neue Bürgerlichkeit

Von der deutschen Presse noch nicht recht wahrgenommen, spielt sich in Dänemark gerade eine politische Revolution ab, die, sollte sie Erfolg haben, eine Vorankündigung auch für andere Länder werden könnte, die vor allem aber das Europäische Projekt, wie es derzeit praktiziert wird, fundamental in Frage stellen würde.

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Presse nach Wahl

»Der Lügenäther ist so dicht wie seit den Tagen des Kalten Krieges nicht mehr.« Peter Sloterdijk

Man kann nur darüber spekulieren, welche Bedeutung die Medienberichterstattung für das Wahlergebnis hatte. Ähnlich Sachsen-Anhalt und ein halbes Jahr nach diesem ersten Schock, kommt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern  auf satte 20 Prozent der Wählerstimmen. Das ergibt bereits die erste Lehre: die Blockparteien haben keine Lehre gezogen, sie sind und bleiben bildungsresistent oder aber es fehlen ihnen schlicht und einfach Mittel und Ideen, den selbstaktivierten Zauberbesen wieder in die Ecke zu befördern. Im Gegenteil, sie vermehren seine Macht durch zusätzliche Spaltungen – je weiter ihnen das Wasser bis zum Halse reicht, desto hektischer, so bleibt zu fürchten, werden sie auf ihn einschlagen.

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Röhm – Kirow – Gülen

Es wäre jedoch zu oberflächlich, die mörderischen und selbstmörderischen Maßnahmen Stalins allein mit Herrschsucht, Grausamkeit, Rachsucht und anderen persönlichen Eigenschaften zu erklären. Stalin hat schon längst die Kontrolle über die eigene Politik verloren. Die Bürokratie insgesamt hat die Kontrolle über die eigenen Selbstverteidigungsreflexe übernommen. (Trotzki: Stalins Verbrechen)

Die Parallelen sind einfach zu auffällig, als daß man nicht ein wenig Geschichtsesoterik betreiben dürfte.

Wir sind soeben Zeuge eines seltsamen historischen Ereignisses geworden, das schnell mit dem Etikett „Putsch“ bedacht wurde. Teile der türkischen Armee versuchten strategische Punkte in Ankara und Istanbul zu besetzen unter dem Vorwand „die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie und die Menschenrechte wiederherzustellen.“ Die Welt schaut live zu und wundert sich.

Was tatsächlich vorgefallen war, offenbart vielleicht die Geschichte und nicht die Gegenwart.

Im Sommer 1934 ließ Hitler in einer Nacht- und Nebelaktion die SA enthaupten, indem er ihr die Köpfe abschlug. Als Vorwand galt ein unmittelbar bevorstehender Putsch: der Röhm-Putsch. Ob es ihn tatsächlich gegeben hat, darüber streitet die Geschichtswissenschaft noch heute. Tatsächlich war die SA mit vier Millionen Mitgliedern ein ernstzunehmender Machtfaktor geworden und Ernst Röhms Vorstellungen von der „Nationalsozialistischen Revolution“ unterschieden sich deutlich von denen Hitlers. Röhm wollte nach der Machtkonsolidierung, die Hitler unvorstellbar schnell gelungen war, eine „zweite Revolution“, er wollte Hitler links überholen und den „sozialistischen“ Gründungsgedanken der Bewegung wiederbeleben. Es verdichteten sich Anzeichen einer Revolte gegen Hitler, aber Röhm war zu naiv und freute sich über die angesetzte Aussprache der SA-Führung mit dem Reichskanzler. Der jedoch hatte anderes im Sinne: Mit einem Schlag wurde die Führungsriege beseitigt, zumeist ermordet, die SA als politische Kraft kastriert.

Hitler war großzügig und zählte unter die unliebsamen Gegner auch politische Größen ganz anderer Observanz. Er nutzte den Röhm-„Putsch“ zum Rundumschlag – ihm fielen auch Kurt von Schleicher, Gregor Strasser und Edgar Julius Jung zum Opfer, um nur einige bedeutende Namen zu nennen.

In Moskau verfolgte man die Ereignisse genau und zog eventuell eigene Schlüsse. Zwar gab es keinen Putsch, doch war die kometenhafte Karriere Sergej Kirows Stalin wohl ein Dorn im Auge. Auf dem 17. Parteitag der KPdSU wurde die geheime Wahl zum Zentralkomitee eine Demütigung für Stalin: fast 300 Delegierte stimmten gegen ihn, wohingegen Kirow mit nur drei Gegenstimmen ein Traumergebnis einfuhr. Zehn Monate später war Kirow tot, im Leningrader Smolny niedergeschossen von einem eifersüchtigen Ehemann, dem Kirow wohl Hörner aufgesetzt hatte – Gerüchte, daß Stalin diesen Mord beauftragt hatte, starben nie aus. Am 1.12.1934 wurde die trotzkistisch-sinowjewsche Verschwörung geboren. Die Chance war jedenfalls zu gut, um nicht politisch instrumentalisiert zu werden. Mit großem Pomp trug Stalin höchstpersönlich den Sarg Kirows an die Kremlmauer um danach eine Säuberungsaktion unbekannten Ausmaßes, die sich über Jahre und in mehreren Wellen über das Land ergoß, zu inszenieren. Schnell wurde eine hanebüchene Geschichte um eine Verschwörung gebastelt; sie stand, wie Bruno Laqueur schrieb, am Anfang des „Großen Terror“, dem u.a. die gesamte leninsche Parteiführung und weite Teile der sowjetischen Armeeführung zum Opfer fielen.

In beiden klassischen „Putschen“ – man könnte den Reichstagsbrand vielleicht noch dazu zählen – folgte, wie Stalin-Biograph Robert Payne es nannte, das „Ritual des Terrors“. Trotzki hatte in mehreren luziden Analysen die bürokratische Verselbständigung des stalinistischen Terrors vorausgesagt und beschrieben, dem er 1940 im mexikanischen Exil selbst zum Opfer fiel.

Putsch hin oder her – es muß keinen gegeben haben, um sich seiner zu bedienen. Der Putsch in der Türkei enthält fast alle Ingredienzien für eine Verschwörungstheorie und es dauerte nur Stunden, bis die ersten Beobachter von einer Inszenierung sprachen. Dilettantisch vorbereitet und durchgeführt; die Angst und Unsicherheit der Soldaten konnte jeder am Bildschirm sehen; Erdogan nicht in seinem Hotel, als es bombardiert wurde; dafür aber schnell an der Telefonstrippe, die Massen zu mobilisieren; diese auch sofort zur Stelle …

Auch wenn die tatsächlichen Abläufe – wie fast immer, wenn es um Theaterputsche geht – vielleicht nie ergründet werden … es ist vor allem Erdogans Nachbereitung, die stutzig macht und Sorge bereiten sollte. Noch während Soldaten nach der Waffenniederlegung von Patrioten gelyncht wurden, weiß Erdogan schon, wer dahinter steckt: Fetullah Gülen, ein erzorthodoxer Islamist und das, obwohl sich die „Putschisten“ als Kemalisten und Säkularisten zu erkennen gaben. Gülen ist für Erdogan, was Trotzki für Stalin war.

Sogleich wurden 2700 Richter abgesetzt, es gab 6000 Verhaftungen ganz im Stile des NKWD und Nachfolgeorganisationen, die ihre Transportlisten auch nie trocken werden ließen. Erdogan spricht von einem „Gottesgeschenk“ und in der Tat sind sich die Analysten alle einig: Es gibt nur einen Gewinner und die Lage ist so eindeutig, daß man schlimme Gedanken hegen kann.

Aber das könnte zu kurz gedacht sein. Innerhalb von Stunden sind Konflikte mit den USA, Griechenland, Deutschland und Europa entstanden. Der schnelle Ruf nach Rache und Todesstrafe sollte aufmerksam registriert werden. Auch das Vokabular – von „Säuberung“ ist die Rede, von „Viren“ und „Metastasen“ – darf man nicht überhören. Das alles wäre weniger bedenklich, wenn wir nicht von einem Nato-Partner sprächen, von einem – wenn es nach Merkel geht – Bald-EU-Land, von einem Aktionär, an dessen Wohlwollen das politische Schicksal Europas hängt.

Kurz und gut: Wir wissen nun endgültig – und das ist die gute Nachricht –, sowohl im historischen Vergleich als euch in der Interpretation der Zeitgeschehnisse, wer dieser Mann ist: ein Despot, ein Diktator, ein Verbrecher, ein Islamist …, an dem es kein Attribut gibt, das ihn und das von ihm regierte Land prädestiniert, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Diesen Wahnwitz kann man nun endlich beenden; eine Türkei in der EU wäre der letzte Sargnagel. Vielmehr sollte man sich Gedanken machen, wie man mit den Millionen Erdogan-Anhängern (und Erdogan-Gegnern) im eigenen Land umgehen will, die eine politische Macht sind und mithilfe der Islam-Verbände und einer eigenen Partei noch mehr Macht anstreben.

Fazit: Röhm-Kirow-Gülen ist nur ein Spiegelbild, die Parallele einer anderen Reihe.

Schäubles Inzucht

Man stelle sich vor, ein Björn Höcke oder, gerade en Vogue, ein Alexander Gauland hätte das Wort „Inzucht“ oder „Degeneration“ in den Mund genommen. Innerhalb von Minuten wäre das mediale Fallbeil gnadenlos, gut geölt und mit sauberem Schnitt herunter gerauscht – darauf kann man Gift nehmen. Der Aufschrei wäre demokratiemarkerschütternd.

Faselt ein Schäuble davon, dann leistet man lediglich Informationspflicht, nur die linkspopulistische „Huffington Post“ kann einen leichten Unterton der Befriedigung nicht unterdrücken.

Nun soll Schäuble in einem Interview in der „Zeit“ gesagt haben: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe.“ Wir bräuchten also die Einwanderung aus biologisch-genetischen Gründen. Außerdem seien „Muslime eine große Bereicherung“ und insbesondere die türkischen Frauen der dritten Generation hätten ein „enormes innovatives Potential“ bewiesen.

Ist Schäuble etwa von seinen Interviewpartnern hereingelegt worden? Vielleicht haben sie ihm diese Vokabel in einem Hintergrundgespräch in den Mund gelegt, vielleicht hat er es ganz anders gemeint …?

Inzest bei einem 80-Millionen-Volk? Deutschland als Eschberg? Inzucht in Europa mit 500 Millionen Einwohnern?

Szene aus "Schlafes Bruder"nach dem Roman von Robert Schneider

Eschberg: Szene aus „Schlafes Bruder“ nach dem Roman von Robert Schneider

Das Netz jedoch vergißt nichts. Inzucht ist in Deutschland ein sehr marginales Phänomen – ausgenommen einige Migrantentrabanten, wo es ein echtes Problem ist. Unter Inzucht haben just Schäubles Innovationsköniginnen zu leiden, die in eng abgeschlossenen Gesellschaften leben, in denen die Familienehe gang und gäbe ist. Vor fünf Jahren durfte man darüber noch schreiben, wenn auch nicht forschen – aus Lebensgefahr.

FAZ: Darüber spricht und forscht (man) nicht

TAZ: Alles bleibt in der Familie

Schäubles Ideen sind selbst Produkt eines Inzests, eines geistigen, sich dauernd selbstbestätigenden, von allen anderen Meinungen abschottenden Diskurses, geführt in einer Welt aus Panzerglas, Arbeitsessen und umgeben von Staatsmedien, degeneriert durch jahrzehntelange politische Selbstgespräche, durch humanitaristische Selbstbefruchtung.

Zugegeben: Man kann es auch mit Humor nehmen! © Die Zeller Zeitung.de

Zugegeben: Man kann es auch mit Humor nehmen! © Die Zeller Zeitung.de

Bildung mit Maas

Anne Will vom 5.6.206, ab min 31,10 – 35,50

„Ungebildete kann man bilden“, sagt Herr Maas. „Wenn wir sie vernünftig integrieren, wenn wir ihnen eine Chance geben, wenn sie Deutsch lernen, wenn sie in die Schule gehen können, wenn sie einen Ausbildungsplatz bekommen“, dann werden sie unserem Lande helfen. „Jeder der ungebildet ist, kann ein gebildeter Mensch werden, wenn er in die Schule geht, Sprache lernt und eine Ausbildung macht.“

Schöne Worte.

Gerade berichtet mir Hussain von einem neuen Integrationskurs an der Volkshochschule. 18 junge Männer aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Alle sind seit einem dreiviertel Jahr in der Stadt. Keiner von ihnen spricht auch nur ein Wort Deutsch. Hussain, der zeitgleich mit ihnen kam, diente als Übersetzer. Er ist eine Ausnahme!

„Was meinst du?“, frage ich ihn. „Werden diese Männer eine Chance in Deutschland haben? Die Antwort kommt schnell und fest: „Nein!“. – „Warum?“ – „Das sind einfache Menschen, die haben nie etwas gelernt.“ – „Wie viele sind so?“ – „Die meisten, sie sind fast alle so.“

So ist es. Ungebildete kann man bilden – wenn sie jung sind. Erwachsene Männer, die wenig oder gar keine Schulerfahrung haben, die noch nicht einmal das Lernen gelernt haben, kann man eben nicht mehr bilden oder nur rudimentär, über Jahre und mit sehr viel Aufwand … vielleicht. Dagegen spricht die Natur, dagegen spricht ihre bisherige Verbildung, dagegen spricht die Kraft der Religion, dagegen spricht die mittelöstliche Mentalität …

Leute wie Hussain sind wie rohe Diamanten, sehr selten, wertvoll und ungeschliffen. Aber sie sind schon wer, sie sind trotz ihres Herkommens wachsam, helle und neugierig. Herr Maas träumt einen Traum. Er weiß nichts von der Realität.

Ungebildete sollten sich bilden.

Anne Will vom 5.6.206, ab min 31,10 – 35,50

Je suis Erdogan!

„Wer sich solch einem Gegner ergibt, ergibt sich in Ehren.“ (Franz Fühmann: Das Nibelungenlied)

Alle auf ihn! Tyrann, Diktator, Irrer! Es kann einem wirklich angst und bange werden, wenn man die neuesten Entwicklungen in der Türkei verfolgt. Eine Hiobsbotschaft nach der anderen – Böhmermann, Redaktionen geschlossen, Gefängnis für Journalisten, der Ministerpräsident abgesäbelt, Grenzen dicht für Aleppo-Flüchtlinge … Seit dem dreckigen Deal mit der Kanzlerin scheint Erdogan die zweite Luft bekommen zu haben – noch nie war er so mächtig wie heute. Hieße Erdogan Putin, so würden Wirtschaftsembargos, mindestens, gefordert werden – aber Erdogan ist ein Verbündeter und soll mal die EU beglücken. Also die altbewährte Appeasement-Politik.

Und nun auch noch das: Erdogan pfeift auf die geforderte Änderung des Anti-Terror-Gesetzes, eine jener 72 ominösen Forderungen der EU, um die Visa-Erleichterung durchzusetzen. Und was für markige, undeutsche Worte: „Wir gehen unseren Weg, geh Du Deinen Weg“, „Einige Dich, mit wem Du willst.“ Und vor allem: „Steh aufrecht, beuge dich nicht.“

Das ist ein Mann! Das sind Lektionen! Das ist Charakter! Das ist es, was Höcke mit „Männlichkeit“ meinte, die uns mangelte. Das ist der Thymos, der Stolz, den Jongen forderte, das ist die vermißte „Wehrhaftigkeit“.

Die Türken nicht vor Wien, sondern vor Berlin und Brüssel – und diesmal werden sie sich nicht vertreiben lassen. Man kann diesen Mann nur ablehnen, aber seinen Stolz muß man bewundern.