Das Linsengericht Wahlerfolg

Im Nachgang der dänischen Folketingswahl werden nun die subtileren Zusammenhänge sichtbar. Daß Frauen linker wählen als Männer etwa, daß sie statistisch gesehen die Migration weniger problematisch sehen, ist scheinbar ein Internationalismus.

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Politische Kultur und nationale Identität

Die dänische Folketingswahl 2019 ist Geschichte. Und sie wird Geschichte machen. Unter Führung der Sozialdemokraten hat der linke Block wieder die Zügel übernommen. Er konnte das nur, weil die Sozialdemokratie unter Mette Frederiksen die straffe Einwanderungspolitik der „Dänischen Volkspartei“ in ihre eigene implementiert hat und weil einige ihrer potentiellen Koalitionspartner wie die „Radikale Venstre“ oder die „Sozialistisk Folkeparti“ für ihre Verhältnisse deutlich zulegen konnten.

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Die Lehre aus der EU-Wahl

… die gibt es nicht. Nur im Plural. Sie zu ziehen, soll hier nicht versucht werden – die Gazetten sind voll und manche Analyse durchaus treffend. Ich möchte hier nur auf ein paar einzelne Aspekte aus ganz persönlichem Interesse eingehen.

Wenn ich sage, es gibt nicht die, sondern viele Lehren, dann kann man daraus vielleicht doch eine Lehre ziehen: Vielfalt. Zu diesem Wort kann man das Synonym „Buntheit“ bilden – das tun unsere politischen Gegner ad nauseam – oder das Wort „Zersplitterung“. Das trifft es wohl eher.

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Der ewige Timmermans

Gerade macht Frans Timmermans‘, seines Zeichens „SPE-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019″ – „S“ steht für „Sozialdemokratisch“ und „Europa“ meint die EU – und Träger der Ehrenpalme Bulgariens, gerade macht sein kleiner faux pas genüßlich die Runde, worin er dem Islam eine 2000-jährige Zugehörigkeit zu Europa bescheinigt hatte.

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Die Ungarn haben entschieden

Dieser Satz ist natürlich Unsinn, auch wenn er endlos in allen möglichen Varianten wiederholt wird. Er offenbart den blinden Fleck der Demokratie: sie ist konstitutionell ein Mittelmäßigkeitssystem und muß zwangsläufig Mediokrität vornehmlich durch instrumentelles Konditionieren, also durch Belohnungssysteme, gelegentlich aber auch durch Strafe, erzeugen.

So ist auch das gestrige Wahlergebnis die Summe aus fünfeinhalb Millionen individuellen Meinungen, die mutmaßlich keine einzige der fünfeinhalb Millionen adäquat widerspiegelt. Demokratische Wahlen und Prozesse sind in der Regel Negativauslesen, die den anfänglichen individuellen affirmativen Impuls versanden lassen und verwischen – das Ergebnis firmiert unter dem Namen „Konsens“.

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Quo Vadis Hungaria?

Es ist schon ein großer Trost bei Wahlen, daß von mehreren Kandidaten immer nur einer gewählt werden kann! (Mark Twain)
Rabok legyünk vagy szabadok?
Ez a kérdés, válasszatok! –( Petőfi Sándor)

Nehmen wir an, es tritt am Sonntag ein, wovon die deutsche Presse vielstimmig träumt. Nehmen wir an, es gelingt in mindestens 40 Wahlkreisen eine erfolgreiche Koalition gegen die Kandidaten des Fidesz. Nehmen wir an, die Fidesz-Gegner können mindestens 10 Prozent der habituellen Wahlverweigerer mobilisieren und eine allgemeine Wahlbeteiligung von 70 Prozent erreichen – dies gilt als Voraussetzung für einen Wechsel. Nehmen wir also an, Orbán wird in dieser oder jener Form entmachtet.

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Orbáns Wahlkampfdesaster

Plötzlich ist die so sicher geglaubte Mehrheit zu den Parlamentswahlen am 8. April für Viktor Orbán und den Fidesz in Gefahr. Die Ursachen sind mannigfaltig. Hinter allen liegt die schlechte Stimmung im Volk und der resignierte Wille, Orbán loszuwerden.

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