Demokratie, Volk und Volkswille

von Johannes Leitner

Verfassung und Wahlen als Ausdruck des Volkswillens

Die souveräne Selbstherrschaft des Volkes bedarf eines Willens des Volkes, und diesen Willen muss die politische Obrigkeit erkennen, um ihn bewahren und umsetzen zu können. „Die Nation gibt Befehle und empfängt keine“, sagte Mirabeau. Beständigster Ausdruck des Volkswillens ist die Verfassung, die sich ein freies und souveränes Volk durch seine verfassungsgebende Gewalt gegeben hat. Jede Regierung muss diese Verfassung achten, einschließlich insbesondere der verfassungsmäßigen Grund- und Abwehrrechte der Bürger.

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Huntington heute

Die Welt wird auf der Grundlage von Kulturkreisen geordnet werden, oder sie wird gar nicht geordnet werden. (Huntington)
„Wenn die Wirklichkeit die Ideologie widerlegt, so ist die Ideologie falsch, nicht die Wirklichkeit. Samuel Huntington wies 1996 in Kampf der Kulturen darauf hin, daß in Zukunft geistige und kulturelle Blöcke einander gegenüberstehen würden. Viele Idioten blickten damals allerdings nur auf Huntingtons erhobenen Zeigefinger und nicht auf das, worauf er hinwies. Die meisten dieser Idioten starren immer noch auf den Finger, obwohl die Realität dem amerikanischen Soziologen inzwischen recht gegeben hat.“ (Michel Onfray: Niedergang)

Vor fast 25 Jahren, 1996, erschien eines der am meisten diskutierten und skandalisierten Bücher der Neuzeit: Samuel Huntingtons „Kampf der Kulturen“. In ihm entwarf er ein neues Paradigma des globalen politischen Zusammenlebens für die Zukunft. Anlaß genug, das Buch erneut zu studieren und abzuklopfen.

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Die Messer-Falle

Wir erhalten täglich eine Liste von Erregungsvorschlägen und dürfen entscheiden, worüber wir uns echauffieren wollen. (Peter Sloterdijk)

Die folgenden Zeilen werden nicht allen meiner Leser gefallen – ein Grund mehr, sie zu schreiben.

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Volk und Scham

Angela Merkel war in Auschwitz. Zu Ende ihrer Ära geht sie diesen Weg, den andere – wie Heiko Maas etwa – an den Anfang ihrer politischen Karriere setzen, ja sogar als Agens bezeichnen: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, tönte der Außenminister.

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Das System Relotius

PDF: Das System Relotius
Indem sie die Zugehörigkeit zur Elite zu einer Frage der ideologischen Konformität macht, erhebt die herrschende Klasse diese Konformität zugleich zu einem Statussymbol. Auf diese Weise ist es möglich, Heerscharen von Mitläufern zu rekrutieren, ohne sie zu bezahlen. Es entsteht eine loyale Mittelschicht: Der Wissenschaftsproletarier auf seiner befristeten Drittelstelle; der „freie“, weil zeilenweise bezahlte Journalist; der Lehrer, der sich bis zum körperlichen Zusammenbruch an einer Schule in einem „sozialen Brennpunkt“ aufreibt … (Manfred Kleine-Hartlage)

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Vielfalt oder Vielheit II

Vielfalt oder Vielheit im öffentlichen Raum oder: Der Irrtum des Multikulturalismus

von: Johannes Leitner

Diversität schafft schuldhafte Identität

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Eine Ohrfeige für Orbán

Pofon – dieses schöne ungarische Wort dürfte Viktor Orbán und den Seinen durch den Kopf gegangen sein, als er die gestrigen Ergebnisse der Kommunalwahlen erfuhr. Es bedeutet „Ohrfeige“.

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