Das Antisemitismus-Dilemma

So stecken die Kritiker des Antisemitismus in einer Falle. Sagen sie nichts, so lassen sie zu, daß bestimmte antisemitische Denk- und Sprachmuster salonfähig werden; sagen sie etwas, so stärken sie die Immunisierungsmuster … (Alan Posener)

In einem kleinen, im Wesentlichen unproduktiven Schlagabtausch mit Alan Posener – im Kommentarstrang seines Blogs „Starke Meinungen“ – kam es dennoch zu einem kurzen Moment des Austausches, und zwar als Posener ein tatsächlich existierendes Paradox seiner eigenen Position aufzeigte. Es ging um den – Antisemitismus.

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Demokratie, Volk und Volkswille

von Johannes Leitner

Verfassung und Wahlen als Ausdruck des Volkswillens

Die souveräne Selbstherrschaft des Volkes bedarf eines Willens des Volkes, und diesen Willen muss die politische Obrigkeit erkennen, um ihn bewahren und umsetzen zu können. „Die Nation gibt Befehle und empfängt keine“, sagte Mirabeau. Beständigster Ausdruck des Volkswillens ist die Verfassung, die sich ein freies und souveränes Volk durch seine verfassungsgebende Gewalt gegeben hat. Jede Regierung muss diese Verfassung achten, einschließlich insbesondere der verfassungsmäßigen Grund- und Abwehrrechte der Bürger.

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Identitätspolitik und Interessenspolitik

von Johannes Leitner

Identitätspolitik

Während identitäre Politik, wie jede gute Politik, darauf abzielt, die Gesellschaft als ganze zu erhalten und zu fördern, strebt Identitätspolitik danach, die eigene identitäre Sondergruppe auf Kosten der Gesellschaft zu begünstigen und zu bevorrechten. Man will nicht das Ganze mehren, sondern den eigenen Anteil am Ganzen, und sei es, indem man das dem feindlichen Widersacher Gebliebene schädigt. Identitätspolitik bedeutet ein Null- oder ein Negativsummenspiel des win-lose und win-lose-lose, nicht, wie die gesunde gemeinschaftliche Gesellschaft, ein Positivsummenspiel des win-win-win mit positiven Externalitäten.

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Lebenskreise

Im November saß ich während einer Festveranstaltung neben einer jungen Frau. Taiwanesin, amerikanische Staatsbürgerin, kinderlos und bereits jenseits der hoffnungsguten Jahre. Sie war mit einem deutschen Ingenieur, der gerade in Ungarn arbeitete, liiert. Sie trug schwarze enganliegende Lederhosen, Dr. Martens Springerstiefel und eine bronzefarbene metallic glänzende Jacke.

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Volk und Scham

Angela Merkel war in Auschwitz. Zu Ende ihrer Ära geht sie diesen Weg, den andere – wie Heiko Maas etwa – an den Anfang ihrer politischen Karriere setzen, ja sogar als Agens bezeichnen: „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, tönte der Außenminister.

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