Demokratie, Volk und Volkswille

von Johannes Leitner

Verfassung und Wahlen als Ausdruck des Volkswillens

Die souveräne Selbstherrschaft des Volkes bedarf eines Willens des Volkes, und diesen Willen muss die politische Obrigkeit erkennen, um ihn bewahren und umsetzen zu können. „Die Nation gibt Befehle und empfängt keine“, sagte Mirabeau. Beständigster Ausdruck des Volkswillens ist die Verfassung, die sich ein freies und souveränes Volk durch seine verfassungsgebende Gewalt gegeben hat. Jede Regierung muss diese Verfassung achten, einschließlich insbesondere der verfassungsmäßigen Grund- und Abwehrrechte der Bürger.

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Identitätspolitik und Interessenspolitik

von Johannes Leitner

Identitätspolitik

Während identitäre Politik, wie jede gute Politik, darauf abzielt, die Gesellschaft als ganze zu erhalten und zu fördern, strebt Identitätspolitik danach, die eigene identitäre Sondergruppe auf Kosten der Gesellschaft zu begünstigen und zu bevorrechten. Man will nicht das Ganze mehren, sondern den eigenen Anteil am Ganzen, und sei es, indem man das dem feindlichen Widersacher Gebliebene schädigt. Identitätspolitik bedeutet ein Null- oder ein Negativsummenspiel des win-lose und win-lose-lose, nicht, wie die gesunde gemeinschaftliche Gesellschaft, ein Positivsummenspiel des win-win-win mit positiven Externalitäten.

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Vom Ende der Welt

Ist die Auslöschung aller Dinge, der Menschen und der eigenen Person überhaupt denkbar oder denken wir nichts, wenn wir uns das Nichts denken? (André Glucksmann)

Nun ist es also offiziell – auch 2019 ist die Welt nicht untergegangen.[1] Damit hat sich die Prophezeiung des berühmten Propheten Alois Irlmaier, die wir letztes Jahr an dieser Stelle kurz diskutierten, als falsch erwiesen, zumindest jene Auslegungen, die seine Worte derart interpretiert hatten. Ein Bekannter zog sich deswegen in die bayerischen Berge zurück, denn dort sollte es einen Streifen geben, der vom Untergang verschont werden würde. Auch „Raskolnikow“ – nahezu vergötterter Forist unter den Lesern der „Sezession“ – lag mit seiner Prognose falsch. Er hatte vor zwei oder drei Jahren[2] den großen Krieg bis Ende 2019, den großen Zusammenbruch angekündigt. Irrtümlicherweise, wie wir seit heute wissen.

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Der Sherrock-Klub

„Es ist unvermeidlich, daß die Natur gegen sie arbeitet, und das sehr bald. Sie besitzt phantastisches Schachtalent, aber sie ist trotz allem eine Frau. Das liegt alles an den Un­voll­kommen­heiten der weiblichen Psyche. Keine Frau kann einen längeren Kampf durchhalten. Sie kämpft gegen die Gewohnheit von Jahrhunderten und Jahrhunderten, seit Anbeginn der Welt.“ Garri Kasparow

Die Presse hatte sich fast nicht mehr einbekommen. Zum ersten Mal gewann eine Frau bei der legendären Darts-Weltmeisterschaft ein, dann zwei Spiele gegen Männer. Ihre Siege wurden Weltnachrichten, jeder Pfeil wurde ein „Fanal für Frauenrechte“, wie Billie Jean King schrieb – die Presse nahm den Ton begeistert auf und verstärkte ihn hundertfach.

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Rosananz

Die schrecklichste Zeit des Jahres steht vor der Tür: Weihnachten. Man muß andächtig tun, sich sinnlos den Bauch vollschlagen, sein Dauergrinsen auflegen und vor allem: man muß verschenken – womit die Idee des Schenkens bereits torpediert ist. Es gibt überhaupt nur ein passendes Geschenk – ein Buch. Ich schenke nie etwas anderes und auch das nur meiner Frau und ein, zwei Auserwählten. In den kommenden Wochen werde ich einige mehr oder weniger verschenkbare Bücher besprechen.

Hartmut Rosa: Unverfügbarkeit – eine Buchbesprechung

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Vielfalt oder Vielheit II

Vielfalt oder Vielheit im öffentlichen Raum oder: Der Irrtum des Multikulturalismus

von: Johannes Leitner

Diversität schafft schuldhafte Identität

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