Links und Rechts

Als man mir kürzlich sagte: „Du unterscheidest immer so streng in links und rechts“, da stutzte ich verdutzt einen Moment und versuchte instinktiv den Vorwurf – der darin enthalten war – abzuleugnen. Aber es genügt, auf die Titelliste zu schauen, um zu sehen, daß ins Schwarze getroffen wurde.

Weiterlesen

Boris Bashing

Erster Paukenschlag der neuen britischen Premierministerin Theresa May war die Ernennung Boris Johnsons zum Außenminister des Landes. Die deutschen Medien haben sich seit Wochen auf breiter Front gegen Johnson aufgebaut – sie halten ihn für den Verantwortlichen des Brexit. Aber auch Johnson hatte nur eine Stimme und wir wissen noch nicht einmal – bei seinem Sinn für Humor – an wen die ging.

Entsprechend wird die Schußfrequenz erhöht und die Wahl skandalisiert. Genüßlich läßt man etwa den SPD-Sympathieträger Stegner granteln: „Frau May wirkt schwächer durch eine solche Personalentscheidung“ und gleich nachtreten: Johnson sei nicht als guter Diplomat bekannt, „jetzt verhandelt er den Brexit. Gute Reise!“ In dieser zynisch-beleidigten Tonlage könnte man durch verschiedene Parteien fortsetzen.

Die „Zeit“ tut es auf ihre Weise, indem sie eine Kompilation vermeintlicher diplomatischer faux pas Johnsons unter der Überschrift „Der Diplomatie-Stümper“ präsentiert. Einige Highlights: Dem „teilweise kenianischen“ Präsidenten Obama bescheinigte Johnson eine „angestammte Abneigung gegen das britische Empire“, weil dieser es gewagt hatte, „eine Büste von Winston Churchill umzustellen.“ Hillary Clinton fiel bei Johnson wegen ihres Aussehens in Ungnade. Sie erinnere ihn an eine „sadistische Krankenschwester in einer Psychiatrie“. Selbst vor Donald Trump, der vom Aussehen und dem Grad der Exzentrizität mit Johnson verwandt sein könnte, machte Johnson nicht halt: „Der einzige Grund, warum ich manche Teile von New York meiden würde, ist, daß man dort auf Donald Trump treffen könnte.“

Schließlich hat er sich gnädig über Präsident Wladimir Putin geäußert. „Auch wenn er ein wenig wie Dobby der Hauself aussieht, ist er ein rücksichtsloser und manipulativer Tyrann“.

Erdogan bekam auch sein Fett in Form eines Gedichtes weg: „There was a young fellow from Ankara / Who was a terrific wankerer / Till he sowed his wild oats / With the help of a goat / But he didn’t even stop to thankera.”

Und selbst mit mighty China legte er sich an: Bei den Schlußfeierlichkeiten der Olympischen Spiele in Peking pries er 2008 die ehrenwerten Gastgeber. Allerdings müsse man doch noch sagen dürfen, daß Tischtennis im 19. Jahrhundert an britischen Eßtischen erfunden wurde. „Das war so. Und es wurde wiff waff genannt.“

Ich kann nicht anders als mich schieflachen, wenn ich diese „Enthüllungen“ der deutschen Presse und Politik lese. Sie zeugen von einer kompletten Unkenntnis der englischen Seele und von deren begnadetem Mutterwitz. Vielleicht muß man lange im Vereinigten Königreich gelebt haben, um diesen genialen Humor genießen zu können. Niemand weiß, ob und wie Johnson diese wichtige Rolle ausfüllen wird, aber Theresa Mays Spielzug könnte der Beginn einer originellen Kombination auf dem politischen Schachbrett sein. Kombinationen sind freilich schwer bis zum Ende durchzurechnen und hängen manchmal vom Geschick des Partners/Gegners ab.

Aber eine Idee der unterschiedlichen Mentalitäten kann jeder bekommen, der sich die Zeit nimmt, Camerons letzte „Prime Ministers Questions“ im Unterhaus anzuschauen und diese humor-, esprit- und rhetorikgeladene halbe Stunde mit jeder beliebigen Bundestagssitzung zu vergleichen.

Diese scharfsinnige Schlagfertigkeit, Intelligenz und Ironie ist auch Produkt der in den deutschen Medien gern gescholtenen elitären Erziehung, die neben Politik und Wirtschaft seit Jahrhunderten auch die englische Kultur bereichert und definiert. Man wird sie kaum von einer ehemaligen FDJ-Sekretärin erwarten dürfen.

Slide Show: Best of BJ

Merkel-Böhmermann

Merkel gibt also dem Antrag auf Strafverfahren gegen Böhmermann statt. Innerhalb weniger Minuten explodieren die Kommentarspalten aller großen Zeitungen. Kein Thema, noch nicht einmal während der akuten Flüchtlingskrise, hat die Gemüter derart erhitzt. Sofort melden sich Politiker aller Couleur, Juristen, Promis, Kollegen, Journalisten zu Wort – wer Zugang zu den Medien hat, nutzt sie, der Rest twittert wie verrückt. Böhmermann kann es im Übrigen recht sein – ab heute ist er ein Weltstar.

Diese scheinbare Nebensächlichkeit könnte ein Meilen- und Stolperstein werden – ob zum Ab- oder Aufstieg ist noch nicht hundertprozentig entschieden. Auch wenn sich die Republik gerade empört, sollte man Merkels Wendehalsigkeit ebenso wenig unterschätzen – sie ist eine Meisterin des Lavierens und Umbiegens – wie die Demenz des deutschen Wählers.

Eine Bewertung fällt tatsächlich schwer und Eindeutigkeit ist eine Illusion. Der Anfangsimpuls ist negativ. Da hat sie sich also dem Absolutisten aus Ankara gebeugt. Erdogan regiert von nun an mit in unserem Land. Freiheit der Meinung und des künstlerischen Ausdrucks haben schweren Schaden erlitten. Kein Demokrat der Welt kann das gutheißen.

Andererseits – auch so kann man es sehen – hat sie Erdogan eine Lehrstunde in Demokratieverständnis gegeben. Nicht Staatsmänner und Regierungen entscheiden in demokratischen Staaten über Recht und Unrecht, sondern Justitia und die ist bekanntlich blind, entscheidet also ohne Ansehen.

Wiederum hatte Erdogan mit seiner privatrechtlichen Klage der Bundeskanzlerin einen Ausweg verschafft. Einerseits hatte er die Stimmung damit noch einmal mächtig angeheizt, andererseits vollendete Tatsachen geschaffen: Die Sache wäre so oder so vor Gericht gelandet, nur nicht unter jenem ominösen § 103 StGB, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt und den kaum noch einer kennt – außer türkische Staats-Anwälte. Ist das der Kanzlerin nicht bewußt gewesen? Vielleicht schüttelt Erdogan noch immer den Kopf über so viel strategische Dummheit. Mit einer kleinen Provokation hat er nun den Verlust seiner wichtigsten „Partnerin“ riskiert.

Besonders amüsant und einer gelungenen Satire würdig wäre, wenn Böhmermann in einem der beiden Verfahren verurteilt und im anderen freigesprochen würde.

Nun also doch § 103 StGB, den die mächtige Frau zugleich als unzeitgemäß bis 2018 abschaffen will. Ist er aber unzeitgemäß, warum muß er dann noch einmal angewandt werden? Weil die Entscheidung eine subjektive und keine juristische ist, wird sich die Kanzlerin auch für diesen Widerspruch verantworten müssen. Da der Prozeß, wie man vernimmt, langwierig werden wird, könnte die absurde Situation entstehen, daß Böhmermann nach einem Paragraphen verurteilt werden wird, den es zum Zeitpunkt des Urteils gar nicht mehr gibt.

Die SPD, ausnahmsweise im Einvernehmen mit der mehrheitlichen Volksmeinung, war dagegen. Merkels Entscheidung ist ein Affront gegenüber dem Koalitionspartner. Daß sie den Koalitionsstreit als kleineres Übel sieht, sagt einiges über ihre Abhängigkeit von Erdogans Wohlwollen. Der Syriendeal gibt ihm ein mächtiges Pressionsmittel in die Hand und es war naiv zu glauben, er würde es nicht nutzen. Die Böhmermann-Affäre dürfte ein Testballon gewesen sein, das kindische Austesten der Grenzen. Jeder Erziehende weiß, wie schwer es ist, aus dieser Falle wieder heraus zu kommen.

Was also hätte die Kanzlerin tun sollen? Die Antwort ist: es gab keine befriedigende Lösung mehr. Ihre politische Intuition hatte sie im Stich gelassen, als es den einen Moment der Entscheidbarkeit gab. Das war unmittelbar nach Erdogans Ansinnen. Hätte sie sofort und unmißverständlich Position bezogen, wäre aus einer Lappalie wohl keine Staatsaffäre geworden. Statt die Meinungsfreiheit bedingungslos zu verteidigen und Erdogan in die vorjustitiablen, ethischen und grundwertigen Schranken zu verweisen, versuchte sie es mit einem quasi-Schuldbekenntnis, mit einer Distanzierung vom Künstler und einer Besänftigung. Damit hat sie Schwäche gezeigt und auf Beißhemmung gehofft. Unter Demokraten möglicherweise ein probates Mittel, unter Despoten und Grauen Wölfen eine Einladung zum Kill.

So ist das Fazit paradox: Merkel hat richtig, besser: korrekt gehandelt und der deutschen Demokratie schweren Schaden zugefügt. Das Problem hinter dem Problem ist der Syriendeal, ist die Flüchtlingspolitik.

Lesen Sie auch: Comedy of errors – Böhmermann