Parteientektonik

Der irrationale Aufschwung einer im Grunde schon am Boden liegenden SPD durch das Postengeschacher Sigmar Gabriels zeigt, wie beweglich das Parteiengefüge geworden ist. Man sitzt auf einem Vulkan, unter uns das bewegliche Magma und keiner weiß, ob und welche neuen Krusten sich bilden werden. Daß man einen in „Europa“ verfilzten Schulz als „neuen“, unverbrauchten Mann darstellen kann, verrät uns einiges über die Psyche der erlösungshungrigen Deutschen. Jetzt bedürfte es einer großangelegten Studie der Frankfurter Schule, wie sie einst Erich Fromm und Adorno oder Wilhelm Reich lieferten, um die eigentümlichen Charaktertypen herauszuarbeiten …

Deutschland ist freilich nicht allein. In ganz Europa rumort es und die Flüchtlingskrise hat die schlummernden Magmakammern weiter an die Oberfläche gebracht. Ob es am Ende mit ein wenig Schwefel und Rauch verpufft oder ob ein Supervulkan alles mit sich reißen oder ob es eine reinigende kontrollierte Eruption geben wird – die politische Vulkanologie tappt im Dunkeln.

Ein mögliches Szenario spielt sich gerade in Dänemark ab. Dort gibt es seit einigen Monaten eine seltsam wirkende Annäherung zwischen Sozialdemokratie und der Dänischen Volkspartei, die in der deutschen Presse unter „Rechtspopulismus“ firmiert.

Zur Erinnerung: Auch Dänemark schien politisch gespalten. Bei der Folketingswahl 2015 hatte die Dansk Folkeparti massive Zuwächse (9%), die fast ausschließlich auf Kosten der konservativen Venstre gingen, und wurde zweitstärkste Kraft. Die sozialdemokratische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt trat zurück, es entstand eine Minderheitenregierung unter Lars Løkke Rasmussen (Venstre), an der die DF nicht beteiligt war, unter deren Gnaden sie allerdings arbeitet.

Auch die DF veränderte sich stark. Mit Kristian Thulesen Dahl trat ein aalglatter Pragmatiker in die großen Fußstapfen der charismatischen Parteiikone und ehemaligen Haushaltshilfe Pia Kjærsgaard. Er entschärfte das Vokabular, sprach jüngere Wähler an und bewegte sich mit sanftem Druck Schritt für Schritt in die politische Mitte. Seit kurzem hat die DF mit den Nye Borgerlige zudem seriöse Konkurrenz von rechts bekommen, die das schwindende Profil der großen Vorreiterpartei gnadenlos aufdeckt.

Umgekehrt hat man in der Sozialdemokratie begriffen, daß die alten Klassenkampfparolen nicht mehr ziehen. Mette Frederiksen, die neue Vorsitzende der Sozialdemokraten, ist zwar weniger photogen als ihre Vorgängerin, aber hinter den Kulissen leistete sie ganze Arbeit: sie krempelte die politische Ausrichtung der Partei in wesentlichen Punkten um, vor allem in der Frage der Inneren Sicherheit, des Grenzschutzes und der Einwanderung. Die Umfragewerte scheinen ihr recht zu geben.

Mitte Februar platzte dann eine kleine politische Bombe. In einem gemeinsamen Interview schlossen beide Vorsitzende eine künftige Koalition nicht mehr aus, was als potentieller Wille zu einer solchen interpretiert wurde.

Das Bündnis könnte weniger paradox sein, als es scheint, wenn man sich vor Augen hält, daß beide Parteien ähnliche Wählergruppen ansprechen, insbesondere „die einfachen Menschen“, die Arbeiterschaft und andere Werktätige. Auch ist man sich in einigen zentralen innenpolitischen Positionen recht nahe, in der Frage des Spitzensteuersatzes etwa – in Dänemark mit exorbitanten Versteuerungsraten seit je ein Streitthema – oder der Frage des Renteneintrittsalters.

Umgekehrt darf man die historischen Differenzen nicht kleinreden. Bisher, in klassischen Zeiten, hatten die Parteien stets Berührungsängste. Tief sitzt die Wunde, die der legendäre Vorsitzende Poul Nyrup Rasmussen 1999 schlug, als er zur DF sagte: „Stubenrein werdet ihr nie“. Dieses Verdikt schien wie in Stein gemeißelt und war bis zuletzt gültig.

Gerade aber scheint sich alles zu verflüssigen. Am 21.2. behandelt das Folketing einen von der Dänischen Volkspartei eingebrachten Gesetzesentwurf, der die Einrichtung von Gebetsräumen an Ausbildungseinrichtungen verbieten soll. Da nur die muslimische Bevölkerungsgruppe überhaupt solch eine Forderung aufstellt, ist es effektiv ein Verbot von muslimischen Gebetsräumen.

Überraschende Rückendeckung erhielten die Rechten nun just aus der Sozialdemokratie, die ebenfalls gegen die Gebetsräume – wenn auch nicht geschlossen – stimmen will. Die regierende Venstre wird sich nun etwas einfallen lassen müssen, um nicht von rechts und von links auf der rechten Fahrbahn überholt zu werden. Andererseits ist es auch ein gefährliches Experiment mit dem politischen Chemiebaukasten, denn wie die beiden Substanzen tatsächlich reagieren, wenn man sie realpolitisch zusammenbringt, weiß niemand – sie könnten explodieren oder sich auch gegenseitig auflösen.

Ließe sich eine solche Entwicklung auch in Deutschland denken? Dazu bedürfte es zuallererst einer stabilisierten und in der Gesellschaft sich fest verankernden AfD oder einer anderen rechtskonservativen Partei von Format. Der chaotische Tapetenwechsel in der SPD dagegen läßt plötzlich vieles denkbar werden, mit oder ohne Schulz. Denn ob es ihn im Herbst 2017 noch auf dem politischen Parkett geben wird, steht in den Sternen. Entscheidend dürfte auch sein, wie viel Regenerationskraft die geistig ermüdete und personell erschöpfte CDU/CSU  aufbringen kann.

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2 Gedanken zu “Parteientektonik

  1. Ich weiß nie, ob die Übernahme rechter Positionen durch linke oder Mitte-Parteien ein Sieg oder eine Niederlage der Rechten darstellt. Pragmatisch wohl: einen Sieg, aber im Sinne einer tieferen Kritik muß es eine Niederlage bleiben, denn dann geht alles so weiter wie zuvor, nur ein bißchen markiger in der Rhetorik. Wenn tatsächlich – wie in Österreich – sehr schnell die Merkel-Linie verlassen wurde und die ÖVP-Innen- und Außenminister sich in FPÖ-Grenzbestimmungen und Sicherheitspositionen übertreffen, zieht das erstaunlich wenig FPÖ-Wähler zu ihnen, weil sie intern nicht schaffen, normal zu koalieren, der jahrzehntealte Parteienfilz ist zu stark. So kann’s auch gehen.

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  2. Pérégrinateur schreibt:

    Um im Bild zu bleiben: es gibt auch phreatische Explosionen. Vermutlich liegt aber der Siedepunkt der Deutschen liegt noch über dem von Gesteinsschmelzen, so ungefähr bei dem von Wolfram.

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