Kommt die ethnische Wahl?

In den letzten Tagen habe ich mir den Luxus erlaubt, extensiv dänisches Fernsehen zu schauen. Grund war die Wahl. Ihr dramatischer Verlauf und ihre Auswertung. Heute, Freitag, stellen sich wohl die Weichen für das kleine Land, wenn Mette Frederiksen (Sozialdemokratie), die als stärkste Kraft daraus hervorging, nach Partnern für ihr neues Konzept der Mitte sucht. Das heißt, nicht der linke Block wird regieren – wie es möglich wäre und nach traditioneller Politikvorstellung auch logisch – sondern sie strebt ein breites Bündnis links und rechts der Mitte an.

Die offensichtlichen Gründe dafür sind wohl diese: Zum einen weiß sie, daß die kommenden Aufgaben zu groß und unlösbar werden und da ist es immer gut, wenn man die Verantwortung auf breite Schultern verteilt und sich selbst entschuldigt, zum anderen will man die Ränder abschneiden und das bedeutet im rechten Spektrum vor allem die „Dänische Volkspartei“ und die „Neuen Bürgerlichen“[1], die beide nationalkonservative Positionen und eine strenge, ungeschminkte Einwanderungspolitik vertreten. Über weniger sichtbare Gründe könnte man spekulieren.

Diese Wahl steckt so voller Probleme und Aporien, daß ich darüber gar nichts schreiben will. Täte ich es, käme ein seitenlanger Traktat heraus. Denken wir nur daran, daß Frederiksen in ein Rechtsverfahren verstrickt ist, daß die „Radikale Venstre“ die Neuwahl durchsetzte mit dem Ziel, sich selber in Position zu bringen und die Sozialdemokratie zu schwächen: das Ergebnis war exakt das Gegenteil. Oder denken wir an das aktuelle Wahldrama, in dem tatsächlich die letzten hundert Stimmen in einem verspäteten Wahllokal das Endergebnis änderten, wie dadurch Løkkes genial-opportunistischer Plan, mit seinen „Moderaten“ dann das Zünglein an der Waage spielen zu können, scheiterte. Denken wir an den katastrophalen Zusammenbruch der „Dänischen Volkspartei“ usw.

Ich möchte auf eine kleine Szene eingehen, die im Wust der Informationen unterging.

Nach der Wahl gibt es die „Partilederrunde“, in der sich alle Vorsitzenden zu einem ersten öffentlichen Gespräch treffen – gewöhnlich tief in der Nacht. Zwei der vierzehn Parteien haben die Zweiprozent-Hürde nicht geschafft; rechts die „Kristendemokraterne“ und links die „Frie Grønne“. Daß das Land Grundvigs und der Inneren Mission keine christliche Partei mehr hat, ist aufschlußreich – aber das ist die Vergangenheit.

Interessanter sind die „Freien Grünen“ – das ist die Zukunft! Ihr Vorsitzender Sikander Siddique, Sohn pakistanischer Einwanderer, sagte einen sehr aufschlußreichen Satz in der Runde der Parteivorsitzenden (ab 28:00 min). „Wir haben in einigen wenigen Bezirken eine phantastische Wahl gehabt, aber in vielen anderen leider nicht.“

Nun, welche Bezirke mögen das gewesen sein? Ein Blick ins Wahllokal während der Wahl machte das deutlich: dort saßen „Nydansker“ an der Zahl, Frauen mit Kopftüchern, vornehmlich islamisches Klientel nebst typisch linken „Aktivisten“. Spätere Analysen haben den Eindruck erhärtet: besonders in den sogenannten Gettos, also in den prekären Ausländervierteln, konnte Siddique punkten. In Vollsmose (Odense) gab fast jeder Dritte den „Grünen“ die Stimme, in Gellerup (Århus) waren es mehr als 20 Prozent usw. Dort hätte man gewonnen. In diesen Großwahlkreisen kam Siddiques Partei auf drei bis vier Prozent und das ist in Dänemark schon signifikant, zumal die Partei noch keine zwei Jahre existiert.

Wir haben es also mit dem Phänomen der „ethnischen Wahl“ zu tun. Daß deren Resultate landesweit noch fast unsichtbar sind, liegt wohl an der Wahlträgheit der „Nydansker“. Siddiques Aufgabe dürfte also die Wählermotivation sein, denn das Wahlpotential ist mittlerweile gigantisch. Er war auch der einzige, der den toxischen Diskurs des „Rassismus“ ins Spiel brachte: „Dänemark braucht einen rot-grünen, kompromißlosen Wachhund (sic!) in Klimafragen und eine starke antirassistische Stimme. Seit zwei Jahren haben wir den Rassismus auf die Tagesordnung gesetzt (sic!) und darüber sind wir unglaublich, unglaublich stolz. Also: Auf Wiedersehen!“

Wir haben in den letzten beiden Wahlperioden gesehen, wie volatil das dänische Parteiensystem geworden ist. Parteien kommen und gehen in rasantem Tempo. Vor wenigen Jahren war die Dänische Volkspartei mit 21 Prozent eine Macht, heute hat sie nur noch ein Zehntel davon. Die alte Volkspartei „Venstre“ hat sich innerhalb von drei Jahren halbiert. Andererseits sind schnelle Neugründungen wie die „Moderaterne“ oder die „Danmarks Demokraterne“ noch kein halbes Jahr im Geschäft und kommen auf neun bzw. acht Prozent. Beides sind sommerliche Abspaltungen der „Venstre“ – Lars Løkke Rasmussens “Moderate” eine linke, Inger Støjbergs Partei eine rechte. Ob sie bleiben, wird die Geschichte zeigen – nichts ist sicher.

Wenn allerdings Sikander Siddique in der großen Runde sagt „wir sind gekommen, um zu bleiben“, dann kann man sicher sein, daß er recht hat. Denn Ethnie und kulturelle Identifikation sind nicht so leicht abzulegen wie politische Mäntelchen. Sein grünes Gewand – die Farbe des Propheten – könnte wie ein Zaubermantel wirken.

Kampf der Gegensätze: Sikander Siddique (Frie Grønne) und Pernille Vermund (Nye Borgerlige)

[1] der meine größten Sympathien gehören