Kommt die Spaltung der AfD?

Meine empfindliche Nadel schlägt immer öfter an. Es rumort unter der Oberfläche und wenn ich das Grummeln recht verstehe, dann könnte es Konsequenzen geben.

Der Umfrageerfolg der Partei bis in den Januar 23 hinein war vor allem der oberflächlichen Einigkeit geschuldet. Es war gelungen, über mehrere Monate hinweg Skandale zu vermeiden, interne Streitereien und Machtkämpfe verdeckt zu führen, schließlich das Bild einer in sich beruhigten, seriösen, ernsthaften Partei – eines nicht mehr gärigen Haufens  – zu erwecken, die die Sorgen im Land ernst nimmt und an deren Lösung konstruktiv arbeitet. Zumindest sahen das fast 25 Prozent der potentiellen Wähler so.

Die große Zäsur war dann Potsdam, schnell gefolgt von den Aufregern um Krah und Bystron, dem perfekt terminierten Höcke-Prozeß, dem Münsteraner Urteil und vielen kleineren Skandalisierungen. Le Pens Distanzierung tat ein Übriges.

Eine Hiobsbotschaft nach der anderen. Plötzlich und ziemlich rasant fielen die Umfragewerte. Die inneren Spannungen nahmen wieder zu, alte Bruchflächen wurden wieder aufgerissen, neue geschaffen. Nun war es der Parteiführung nicht mehr möglich, darüber die beruhigende Decke der Einigkeit zu ziehen, ja, sie verhielt sich selbst ambivalent in vielen Fällen.

Man mußte die Übermacht des Systems einsehen. Wird man es je überwinden können? Fast sicher geglaubte Pfründe, Posten, Mandate schwammen davon, eine neue Aggressivität nach innen und außen machte sich breit.

Wieder wurde die alte Frage aufgeworfen: Trotz oder wegen Höcke? Wie stets bei solchen Fragetypen, gibt es vorab keine Antwort darauf, sie kann sich nur historisch beantworten und auch dann werden noch beide Argumentationsmuster möglich sein.

Was nun zu spüren ist, ist dies: Der liberale Flügel der Partei versucht den Höcke-Flügel – der Einfachheit halber nenne ich ihn so – zu schwächen oder gänzlich abzustoßen.

Krah trat aus dem Vorstand zurück und tauchte ab. Immer mehr Stimmen wenden sich gegen ihn. Höcke führt nicht nur im Großen, sondern auch im Regionalen einen Kampf gegen interne Konkurrenten: man beschenkt sich gegenseitig mit Austrittsforderungen. Matthias Helferich hat sich mit einem Ausschlußverfahren der eigenen Landesgruppe auseinanderzusetzen. Der Antrag von René Springer, Beatrix Storch und Roger Beckamp, Michael Stürzenberger in eine Fraktionssitzung einzuladen, wurde abgelehnt … Man sollte mit weiteren Distanzierungsübungen, Skandalen und Trennungen und auch mit weiteren Namen rechnen.

All das kann man als Absetzungsbewegungen lesen. Alle genannten Personen gehören dem Höcke-Flügel an[1]. Noch halten sie still, aber das dürfte sich nach der morgigen Wahl ändern – übrigens auf beiden Seiten. Die Partei steht vor einer neuen Häutung und diesmal eine in die Mitte.

Man wird die Genannten abstoßen oder sie werden von allein gehen, einige werden auch gar nicht mehr haltbar sein. Im friedlichsten Falle rutschen sie in die dritte Reihe zurück.

Was also werden sie tun? Es ist nicht unwahrscheinlich, daß sie – sobald sie bemerken, daß ihr Einfluß auf die Partei schwindet – sich zusammensetzen und ein neues gemeinsames Projekt versuchen werden: die wahre Alternative – in der Richtung.

Eine Spaltung der Partei liegt in der Luft, das sagt der Seismograph.

Schon hat Höcke die magischen Worte ausgesprochen: „ob die Bildung einer schlagkräftigen kleinen Fraktion mit alternativen Kräften nicht sinnvoller sein könnte“ – wenn auch noch im Kontext EU …, aber der Gedanke ist einmal gefaßt und in der Welt.

Eine Spaltung würde essenziell eine Ost- und eine Westpartei bedeuten, denn ein neues Projekt hätte vor allem Zulauf aus dem Osten und aus dem Westen würden nur die Ostaffinen überwechseln.

Parteigründungen aber sind ein heikles Geschäft – neun von zehn gehen schief, alles bisherigen Abspaltungen von der Mutterpartei endeten in der kompletten Bedeutungslosigkeit: Lucke, Petry, Poggenburg, Meuthen. Selbst momentane Höhenflüge, wie bei den „Piraten“ – können in nullkommanichts zu kompletten Abstürzen führen. Unter diesem Vorbehalt sind auch die „WerteUnion“ und die Wagenknecht-Partei zu sehen.

Eine Partei langfristig zu etablieren und zu verankern ist ein langer und mühsamer Prozeß – die AfD schien ihn gemeistert zu haben und steht nun – vielleicht – dennoch am Abgrund. Einige werden die Flügel ausbreiten; ob sie tragen, wird die Zukunft zeigen.

Wie dem auch sei: morgen gibt es wohl keine andere Alternative für Deutschland.

siehe auch: Die Macht der Tendenz

[1] Von Beatrix von Storch abgesehen