Die Italianisierung Deutschlands

Scholz‘ rasanter Aufstieg in der Wählergunst signalisiert uns endgültig ein neues politisches Zeitalter in Deutschland.

De facto war die SPD vor ein paar Monaten tot, entbehrlich und redundant. Ihr Absinken in die Bedeutungslosigkeit wurde kaum noch von jemandem beklagt, man hatte sich damit abgefunden: die Zeiten warmsozialistischer Träume waren vorbei, die Partei ideologisch ausgehöhlt, innerlich erstarrt, nur noch von drittklassigem Personal repräsentiert und im übrigen kaum noch von anderen politischen „organisierten Zusammenschlüssen von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache – (hieß früher: Macht) – zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen“[1], zu unterscheiden.

Die relative Ununterscheidbarkeit und die populistische Übernahme von Forderungen anderer ebenfalls kaum noch zu unterscheidender Parteien, dürfte überhaupt der Hauptgrund dafür sein, daß auch fast alle maßgeblichen Politparteien in Deutschland derartige Achterbahnfahrten kennen – nur an den Rändern herrscht relative Stabilität auf niedrigem Niveau. Wenn sie dann noch aus ideologischen Gründen, die Kandidaten der zweiten Wahl aufstellen, vollkommen losgelöst von Zustimmungswerten und eigentlicher Kompetenz, damit also von vornherein signalisieren, daß ihnen Volkes Stimme wurscht ist, dann ist der perspektivische Niedergang konsequent und vollkommen nachvollziehbar. Die CDU drückte mit Laschet einen Mann durch, der sein Wesen schon im Namen trägt [2] und hinsichtlich Größe, Präsenz, Ausstrahlung, Charisma allen medientheoretischen Allgemeinplätzen widerspricht und zudem als Püppchen der Kanzlerin gilt. Die Grünen waren aufgrund ihrer „Gleichstellungspolitik“ dazu gezwungen, eine/n gebärfähigen Mensch:in zu wählen, selbst wenn diese/r Schwierigkeiten hat, zwei konsekutive Sätze fehlerfrei auszusprechen.

Aber da wir eine Verhältnisdemokratie haben, muß der Niedergang der einen zum scheinbaren Aufstieg der anderen führen. Nun ist es also die SPD, die davon profitieren wird, und das obwohl Scholz die Aura eines Zwiebelmettbrötchens besitzt. Nicht zum ersten Mal: Wir erinnern uns an den Hype um Martin Schulz, ein ähnlich erotisierender Typus wie Scholz und Laschet, den die SPD vor ein paar Jahren vom Europäischen Parlament weglotste, um einen Heilsbringer zu präsentieren. Die Pressemaschine reagierte euphorisch, Schulz schien der neue Messias zu sein, seine Werte stiegen ins Absurde – um dann genauso plötzlich, wie eine Corona-Kurve, wieder zu fallen. Die SPD hatte eine Sonderbegabung für schlechtes Timing nachgewiesen: hätten sie Schulz ein paar Monate später präsentiert, die Weltgeschichte wäre anders verlaufen und der Charismatiker aus Würselen wäre heute vielleicht „der mächtigste Mann der westlichen Welt“ und nicht Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und bald vielleicht nur noch Präsident des Bundes Deutscher E-Radfahrer.

Wie dem auch sei, das Auf und Ab der Parteien in der Wählergunst stellt für die deutsche Demokratie eine ernsthafte Gefahr dar.

Zum einen wird damit die Idee der Repräsentation des Volkswillens torpediert, denn einen solchen gibt es nicht mehr. Nicht nur Politiker, sondern auch Wähler werden zunehmend Fähnchen im Wind. Strategische Überlegungen – also Halt Gebendes – spielen immer seltener eine Rolle, stattdessen wird immer stärker pragmatisch und situativ oder „aus dem Bauch“ entschieden. Auch im Wahlvolk ist die Geduld am Ende und ein Politiker und sogar eine Politikerin kann in der Gunst genauso schnell fallen, wie er/sie gestiegen ist – ob Bundeskanzler oder nicht.

Dies ist sogar wahrscheinlich, denn keine ad-hoc-Politik, der das theoretische Fundament fehlt, kann die hyperkomplexen und globalen Probleme lösen: Politik ist in unseren Zeiten a priori überfordert, die Probleme sind zu groß geworden, sie sind nicht mehr lösbar und schon gar nicht mit einer gespaltenen und fragmentierten Bevölkerung. Damit ist der Sieger von heute schon jetzt der Verlierer von morgen – Merkel war das letzte Relikt einer scheinbaren Kontinuität. Scheinbar deshalb, weil sie in ihrer anästhesierenden Erscheinung innerhalb ihrer unglaublichen 16 Jahre für komplett konträre Politiken steht, die nur der ewig gleiche Schnitt ihres Sakkos und die unerläßliche Raute inhaltlich zusammenhielt. Jeder kann sich selbst herausfischen, was davon noch typisch Partei, noch CDU-DNA gewesen sein soll.

Zum anderen sind die Zeiten starker und präsenter Parteien vorbei. Vielleicht hätte die CDU tatsächlich noch mal an den 40% gekratzt – wie manche Umfragen suggerieren -, hätte man sich auf Söder einigen können, aber der tendenzielle Verfall wäre damit wohl nur verzögert worden. Nein, die sogenannten „großen Parteien“, die einstigen „Volksparteien“ gehören bis auf weiteres – vorausgesetzt, die Deutschen fanatisieren sich nicht noch einmal – der Geschichte an. Sie werden vielleicht ihre aufgeblähten Apparate noch eine Weile behaupten, aber die Wählergunst wird für alle Parteien die Ziffern Zwei oder Drei in der Zehnerstelle immer unwahrscheinlicher machen, von absoluten Mehrheiten ganz zu schweigen.

Neue Parteien kommen hinzu – auch sie werden sich permanent mit der Fünfprozenthürde zu beschäftigen haben und wer weiß, diese wird möglicherweise bald sogar fallen, denn wenn politische Repräsentation fragmentiert, kann man weite Teile der Bevölkerung nicht länger mit artifiziellen Hürden ausschließen.

Damit ist die Epoche der „Großen Koalitionen“ an ein Ende gekommen. Wir werden uns an Dreier – und Vierer und perspektivisch wohl auch an Fünfer- oder Sechserkoalitionen gewöhnen müssen, Die politische zwei- und dreiteilige Fahnenlehre ist am Ende, das Allerlei hält Einzug.

Koalitionen zwischen zahlreichen Parteien haben freilich die Tendenz, instabil zu sein, denn zu divers sind die Interessen. In Zentralfragen wird es immer ein Parteichen und ein Führerlein geben, die ihre Macht als Zünglein an der Waage nutzen werden, um ihr eigenes Süppchen zu kochen – man verzeihe den Metaphernquark, aber er gibt als Meta-Metapher das Kommende recht gut wieder.

Das historische Vorbild dafür ist Italien. Dort hat es seit 1946 67 verschiedene Regierungen mit 30 verschiedenen Ministerpräsidenten gegeben (zum Vergleich: in D sind es acht) – Tendenz akzelerierend – und mancher Ministerpräsident stand gleich sieben jeweils neu gemischten Regierungen vor.

Aufstieg und Fall der „5 Stelle“ oder der „Lega Nord“, inklusive ihrer Galionsfiguren Beppe Grillo und Matteo Salvini zeigen die Volatilität solcher Politik an.

Populistische und Spaßparteien tun das Übrige. Es ist nicht auszuschließen, daß etwa „Die Partei“, hätte sie einen wirklich guten Komiker – wie Grillo einer war – an der Spitze und nicht einen habituellen Langweiler, wie es dieser Sonneborn ist (der sich im Übrigen ein Zusammengehen nur mit der „Linken“ denken kann), dann wäre zu befürchten, daß das politische System auch in Deutschland durch eine Quatsch-Partei zu sprengen ist. Es kommt alles – wie Schulz und Scholz, die zweieiigen SPD-Zwillinge zeigen – auf den Kairos an … oder passender ausgedrückt – um die alten Griechen nicht zu beleidigen –: auf den Zufall.

Zufall statt Kontinuität, das könnte die politische Zukunft auch Deutschlands werden. Der tragende Unterschied zu den Italienern, die es geschafft haben, sich mit einer kontinuierlichen Diskontinuität bis in die Moderne durchzuschlagen, ist, daß dies dem Wesen der Italiener entspricht, dem der Deutschen – also der schon länger hier Lebenden – diametral widerspricht.

Wohin das führt, steht in den Sternen – nur in welchen, das kann noch keiner wissen.  

[1] Wikipedia: Politische Partei
[2] Hier stimme ich Sloterdijk zu: “ Laschet ist zu klein, alle anderen haben auch irgendwelche Formatfehler. Wir wählen heute nicht zwischen erwiesenen Qualitäten, sondern zwischen Potenzialen. „

Ein Gedanke zu “Die Italianisierung Deutschlands

  1. Pérégrinateur schreibt:

    „[…] die Zahlen Zwei oder Drei in der Zehnereinheit[…] “ – Oh je! Also für mich wäre das „die Ziffern Zwei oder Drei an der Zehntelstelle“.

    Denn um das vielleicht weniger Verständliche an der Kritik etwas deutlicher zu sagen: Prozent ist keine Einheit – so wie etwa Kilobyte als eine für Energie gilt, jedenfalls im prosopographischen Jammerbild der sonnenblumenbeschienenen Energiewandelexperten, die übrigens noch viel besser als Gedankenlosigkeit in Geplapper naturwissenschaftliche Unwissenheit in Journalistensympathie zu konvertieren imstande sind. All of the same ilk.

    Seidwalk: Angenommen! Zum Glück bin ich kein/e Politiker:in

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